Rechtssammlung

Rechtssammlung der Diözese Rottenburg-Stuttgart

Nachdem 1960 die erste Auflage der "Ordnung der kirchlichen Dienste" (OKD) erschienen war, wurde dieselbe 1980 in neuer Fassung herausgegeben. Mittlerweile sind mehr als 35 Jahre vergangen, und dennoch hat die OKD bislang keinen Nachfolger gefunden. Nicht nur hinsichtlich der zahlreichen neuen diözesanen Vorschriften fehlt damit eine systematische Zusammenstellung; auch die bereits in der OKD enthaltenen Bestimmungen erfuhren mittlerweile z. T. Änderungen.

Um diesem Missstand für die Praxis abzuhelfen, entstand die Idee einer Neuauflage einer Sammlung des Rechts der Diözese Rottenburg-Stuttgart.

Gegenüber der OKD hat sich insofern eine grundlegende Änderung ergeben, als die vorliegende Sammlung eine Quellensammlung und kein Kommentar sein will und daher im Gegensatz zur OKD die einzelnen Rechtsvorschriften vollständig zitiert. Dies entspricht auch dem Brauch der Rechtssammlungen anderer Diözesen.

Auch hat sich eine neue Gliederung angeboten. Diese richtet sich ganz nach dem Aufbau des Codex Iuris Canonici (CIC). Denn selbstverständlich ist dieser die Grundlage der kirchlichen Rechtsordnung und muss bei der Beantwortung einer Rechtsfrage stets im Hintergrund stehen und mit bedacht werden. Seine Struktur dürfte dem Rechtsanwender vertraut sein, so dass der Umgang mit der ähnlich aufgebauten Sammlung des diözesanen Rechts erleichtert wird. Zudem soll der parallele Aufbau dazu einladen, auch inhaltlich Parallelen zu ziehen.

Da dem Rechtsanwender im Normalfall der CIC vorliegen wird, wurde auf die Wiedergabe von dessen Bestimmungen in der vorliegenden Sammlung verzichtet. Ebenso enthält sie nicht die Vorschriften des Kirchlichen Dienst- und Arbeitsvertragsrechtes, da diese in einer eigenen Loseblattsammlung zu finden sind. Schon bislang haben sich der CIC und die Sammlung "Kirchliches Dienst- und Arbeitsvertragsrecht" für die tägliche Arbeit ergänzt. Die Sammlung des diözesanen Rechts komplettiert diese beiden Werke, indem sie folgende Inhalte beisteuert:

  • die diözesanen Rechtsvorschriften unserer Diözese (inklusive dienstrechtlicher Vorschriften, die in der Sammlung "Kirchliches Dienst- und Arbeitsvertragsrecht" nicht enthalten sind, z. B. Klerikerdienstrecht),
  • die in unserer Diözese in Kraft gesetzten Partikularnormen der Deutschen Bischofskonferenz,
  • einige Dokumente der römischen Dikasterien,
  • die Gründungsdokumente der Diözese,
  • externe Verweise auf eine Auswahl wichtiger staatlicher Vorschriften.


Für die kirchlichen Rechtsvorschriften wurde für den augenblicklichen Stand das Kirchliche Amtsblatt des Zeitraumes 1970 bis heute berücksichtigt. Später sollen auch frühere Jahrgänge eingearbeitet werden.

Bitte beachten Sie: Es handelt sich bei der Rechtssammlung um einen Auszug relevanter Vorschriften aus dem Kirchlichen Amtsblatt. Das Kirchliche Amtsblatt im Volltext finden Sie für die Jahrgänge 2003 und neuer momentan aus rechtlichen Gründen leider nur im Mitarbeiter-Portal der Diözese Rottenburg-Stuttgart unter dem Menüpunkt "Veröffentlichungen".

Wie jede Sammlung, ist auch diese für den bereits bearbeiteten Zeitraum eine Auswahl. Wenn Sie Dokumente aus dem Amtsblatt vermissen, wenn Sie Rechtsvorschriften suchen, die eventuell nicht im Amtsblatt publiziert wurden, wenn Sie andere staatliche Gesetze benötigen, dann sollten Sie sich an den Bearbeiter wenden, damit die Sammlung ergänzt werden kann.

Ebenso sollten Sie sich an den Bearbeiter wenden, wenn Sie ältere Fassungen der hier aufgenommenen Vorschriften benötigen. Sie werden in der Rechtssammlung selbst nur die aktuelle Version finden. Wenn Sie aber z. B. die Rechtmäßigkeit einer vor zehn Jahren getroffenen Entscheidung überprüfen müssen, könnte es sein, dass Sie z. B. auf die damalige Fassung der Kirchengemeindeordnung zurückgreifen müssen. Die älteren Versionen der hier aufgenommenen Vorschriften sind bei der Rechtsdokumentation für den Bearbeitungszeitraum alle abrufbar.

Auch für sonstige Fragen oder Anregungen steht der Bearbeiter selbstverständlich zur Verfügung. Insbesondere sind Hinweise auf Druckfehler willkommen, die sich bei der Fülle des enthaltenen Materials - gerade im Zusammenhang mit elektronischer Texterfassung - kaum vermeiden lassen.

Für den Zugriff auf die Rechtsnormen wählen Sie bitte links das in Frage kommende Rechtsgebiet aus dem hierarchischen Inhaltsverzeichnis oder das Stichwortverzeichnis. 

Für eine Volltextsuche nutzen Sie entweder in der linken Spalte den entsprechenden Link "Volltextsuche", der Sie zu einem speziell angepassten Google-Suchfeld führt, oder Sie nutzen das Feld "Suche" oben im Seitenkopf. Beides kann auch ergänzend verwendet werden, da bei beiden Möglichkeiten aus technischen Gründen keine Garantie besteht, dass alle Vorkommen gefunden werden.

 

Redaktionelle Hinweise

Die aufgenommenen Rechtsnormen wurden weitgehend der neuen Rechtschreibung angepasst. Ob in alten Dokumenten enthaltene Adressen und Telefonnummern noch aktu­ell sind, wurde nicht im einzelnen überprüft, die Postleitzahlen wurden aber meist auf den heutigen Stand gebracht. Bei Dokumenten von vor 1983 ist zu beachten, dass sich Verweise auf den CIC oder ein­zelne Canones daraus auf den alten CIC/1917 beziehen.

Die Dokumente werden Ihnen im PDF-Format zur Verfügung gestellt. Sie können diese dann entsprechend dem Layout der gedruckten Rechtssammlung ausdrucken. Zum Anzeigen der PDF-Dateien benötigen Sie den kostenlosen Adobe Reader, dessen aktuelle Version Sie sich bei Bedarf unter folgender Adresse herunterladen können:

http://www.adobe.de/products/acrobat/readstep2.html

 

Hinweis zu den Quellenangaben

Fast alle der in der Rechtssammlung enthaltenen Rechtstexte wurden im Kirchlichen Amtsblatt der Diözese Rottenburg-Stuttgart veröffentlicht. Bei diesen finden Sie in der Fußzeile der ersten Seite einen Hinweis auf Jahrgang und Seitenzahl des Kirchlichen Amtsblattes in der Form [KABl. Jahr, Seite]. Aus dem Dateinamen des Dokumentes, der in der Adresszeile Ihres Webbrowsers angezeigt wird, ergibt sich zudem auch ein Verweis auf Jahrgang und Nummer des Kirchlichen Amtsblattes. Auf die zweistellige Jahreszahl folgt im Dateinamen die zweistellige Nummer des Kirchlichen Amtsblattes. Der Rest des Dateinamens hat nur interne Bedeutung. Ein Dokument mit dem Namen 01_18_03.pdf findet sich also z. B. im Jahrgang 2001 des Kirchlichen Amtsblattes in der Nummer 18.