Verhandlungskalender des nächsten Sitzungstermins des Kirchlichen Arbeitsgerichts

Nächste öffentiche Sitzung:

Montag, 22. Mai 2023

Bischof-Leiprecht-Haus, Jahnstraße 32, 70597 Stuttgart

Sitzungssaal (siehe Anschlag)

Vorsitzender Richter: Dr. Mayerhöffer

Beisitzende Richterin Dienstgeberseite: Metzger; Kurzenberger

Beisitzende Richterin Dienstnehmerseite: Sonntag, Streck

Zum Aufruf kommen folgende Gerichtssachen:

16.01.;         13.02.;           20.03.;           17.04.;           15.05.;           19.06.;

17.07.;         21.08.;           18.09.;           16.10.;           13.11.;           11.12.

Es besteht ein grundsätzliches Zutrittsverbot zum Sitzungssaal bei Symptomen einer Corona-Erkrankung sowie für Personen, die innerhalb der letzten 14 Tage persönlichen Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten oder innerhalb der letzten 14 Tage aus dem Ausland eingereist sind. Zur Einhaltung der Zutrittsbeschränkungen kann es zu Einzelbefragungen vor dem Sitzungssaal kommen.

Zu anderen Personen ist vor und im Sitzungssaal ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Die Husten- und Niesetikette (Niesen / Husten in die Armbeuge oder in ein Taschentuch) sowie eine gute Händehygiene (regelmäßiges Händewaschen mit Seife für mindestens 20 Sekunden) sind einzuhalten.

Die Verfahrensbeteiligten sind gehalten, im Sitzungssaal die räumlichen Möglichkeiten zur Schaffung ausreichender Abstände durch eine entsprechende Sitzordnung auszuschöpfen. Gegebenenfalls kann es zu einer Abtrennung von Verfahrensbeteiligten durch Plexiglasscheiben kommen. Soweit zur Sicherung der Durchführung des Verfahrens etwa das Tragen von Alltagsmasken im Sitzungssaal durch sitzungspolizeiliche Verfügung angeordnet wird, können Verfahrensbeteiligte und Zuhörer auf eine Selbstversorgung verwiesen werden. Die Öffentlichkeit der Verhandlung wird im Rahmen der Beschränkungen der jeweils geltenden Corona-Verordnungen des Landes Baden-Württemberg gewährleistet.

gez. Dr. Mayerhöffer
Vorsitzender Richter am Kirchlichen Arbeitsgericht